Start Innen / Außenpolitik Frank Schäffler, FDP: Schneeballsystem muss beendet werden. Nein zu Euro-Stabilisierungsgesetz
Frank Schäffler, FDP: Schneeballsystem muss beendet werden. Nein zu Euro-Stabilisierungsgesetz PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ingo Nestler   
Samstag, den 22. Mai 2010 um 14:52 Uhr

"Die Hauptursache unserer Finanz- und Überschuldungskrise von Staaten und Banken liegt in der Geld- und Kreditschöpfung aus dem Nichts und der Möglichkeit, staatliches ungedecktes Zwangspapiergeld unbegrenzt vermehren zu können. Ohne diese Alchemie des Geldes hätte kein weltweites Schneeballsystem aus ungedeckten zukünftigen Zahlungsverpflichtungen entstehen können."

Persönliche Erklärung des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler am 21. Mai 2010 - Erklärung gemäß Paragraph 31 GO des Deutschen Bundestages

Wir entscheiden gleich über das sogenannte Euro-Stabilisierungsgesetz. Dieses Gesetz ist einmalig in der deutschen Geschichte. Diese Einmaligkeit veranlasst mich, von meinem parlamentarischen Recht Gebrauch zu machen, mein Abstimmungsverhalten vor dem Deutschen Bundestag zu begründen.

Ich werde dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zustimmen. Denn dieses Gesetz ist kein Rettungspaket für den Euro und Europa.

Das vereinte Europa ist von seinen Gründungsvätern Konrad Adenauer, Robert Schumann, Jean Monnet, Alcide De Gasperi und anderen als ein Hort der Freiheit gegen alle Formen von Diktatur, Unfreiheit und Planwirtschaft erträumt worden. Das heutige Europa ist auf dem Weg in die monetäre Planwirtschaft und den politischen Zentralismus.

Die Gründungsväter Europas wollten ein Europa des Rechts und der Rechtsstaatlichkeit. Die heutigen Regierungen des Euro-Raums, die EU-Kommission und die EZB verabreden sich hingegen zum kollektiven Rechtsbruch, obwohl die EU-Kommission als Hüterin der Verträge und die nationalen Regierungen zum Schutz des Rechts verpflichtet sind.

Quelle und weiterlesen: mmnews.de

Mein Kommentar: Wie wahr, wie wahr. Respekt Herr Schäfer. Und das Volk schläft weiter!!!

 
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