Start Kommentare Direkte Demokratie im Sommerloch
Direkte Demokratie im Sommerloch PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Oli   
Freitag, den 23. Juli 2010 um 14:46 Uhr

Es geht ja zur Zeit ganz schön bunt zu im Sommerloch. Ein Thema habe ich mir mal herausgegriffen, nämlich die so genannte „direkte Demokratie“. Nach den Versuchsballons in Bayern (Abstimmung zum Rauchen) und in Hamburg (Schulreform) reden viele in Deutschland jetzt von direkter Demokratie und von Volksabstimmungen. „Die Deutschen wollen mitentscheiden“ tönte in diesen Tagen dazu der FOCUS.

 

Vor Lachen nicht!

Die Diskussion dazu wird genau so schnell wieder abgewürgt, wie sie aufkam. Es wäre nämlich gefährlich, das Volk seine eigentliche Bestimmung ausführen zu lassen. Die Schweizer hatten sich vor mittlerer Frist in einer Volksabstimmung gegen Minarette ausgesprochen. Jetzt stelle man sich einmal vor, Deutschland dürfte über den Afghanistan-Einsatz abstimmen, oder endlich über eine Verfassung, oder über eine Bankensteuer, oder hätte damals über die EU, den Euro oder sonstiges gefährdendes Gedankengut abstimmen dürfen. Nicht auszudenken, wie die Ergebnisse bei, und da sind wir bei der Crux, ausreichender, informativer, unabhängiger und vor allem wahrer Aufklärung über die Abstimmungsthemen ausgesehen hätten.

Niet mööööööglich……hätte Grock, der Clown gesagt.

Die auftragsgemäße Parteiendiktatur käme bedenklich ins Wanken.

 

Aber warum hat man dann die beiden erwähnten Abstimmungen zugelassen?

 

In Deutschland brodelt es. Und nicht zu knapp.

Meine Theorie: Man nimmt mit der Zulassung von (sorry, liebe Nichtraucher und Bildungsgebeutelte!) relativ unwichtigen Themen etwas Druck heraus, indem man zeigt: „Seht her! Wir meines es doch gut und sind an direkter Demokratie interessiert!“ Viele haben den Köder gefressen und glauben wieder. Andererseits sind solche Testballons immer auch das, was sie sind, nämlich Testballons.

Andererseits muss man auch immer etwas Gutes sehen, so beschissen es auch aussehen mag. Der Druck von prozentual gesehen noch Wenigen mittels Blogs, Einträgen in Kommentarfunktionen und zivilem Ungehorsam erzeugt logischerweise ebenjenen Druck auf die Verderber. Die haben auch nur zwei Möglichkeiten: Gegendruck oder schrittweise Zugeständnisse im Rahmen des Möglichen. Mit beiden Mitteln wird „zurückgeschlagen“. Auf der einen Seite werden mittlerweile Schuldner durch Erpressung (Haftandrohung, Polizeiwillkür usw.) genötigt, dem Staat seine dringend benötigte Nahrung zu geben. Andererseits bekommt der Souverän, nämlich das Volk, seine Brot-und-Spiele-Spielchen, und manchmal auch ein kleines Zugeständnis.

 

Im Endeffekt ist es aber so: Der Staat setzt das Geld seiner Bürger gegen die Bürger ein!

Dieser Satz, den ich aufgeschnappt habe, sagt eigentlich alles.

 

Was hat das aber mit den Abstimmungen zu tun?

 

Nichts. Aber auch alles.

 

Mit deinen Steuern finanzierst du U-Boote für den Krieg gegen den Iran; die Polizei, die dich gängelt; deine eigene Überwachung; deine Volksvertreter, die dich immer wieder in den Arsch treten; deine dir zugestandenen Abstimmungen; die EU und den Euro, nach denen dich niemand gefragt hat; die Banker, die dich mit Zinsen knebeln und und und. Für dich im Alter bleibt nichts mehr übrig oder wenn du mal krank sein oder deinen Job verlieren solltest. Zu wenig Kindergarten- und Krippen-Plätze, die du auch noch selbst bezahlen musst.

Nun ja, eigentlich weiss es jeder. Oder doch nicht?

Zurück zum eigentlichen Thema.

government denies knowledge

government only admits what is already known

Diese beiden Sätze passen zwar nicht recht ins gezeichnete Bild, ergeben bei näherer Betrachtung doch Sinn.

Wie sagte der Physik-Professor in „Die Feuerzangenbowle“: „Da stellen wir uns erst mal janz dumm…“

Und genau so läuft es. Vorher ist alles schön. Keiner hat Probleme, alles ist fein

government denies knowledge

Kommt aber Druck auf und unbequeme Wahrheiten brechen sich Bahn, muss gegengesteuert werden

government only admits what is already known

Erinnern wir uns.

Banken brachen zusammen, der Geldmarkt war in Gefahr (die offizielle Lesart!).

government denies knowledge

Uns passiert nix!

government denies knowledge

Die Banken sind dran Schuld! Aber nur in Amerika!

government denies knowledge

UUUPS, HRE in Deutschland!

government denies knowledge

Is aber so, die reißen noch andere Banken mit!

government only admits what is already known

Jetzt ist eine handfeste Krise da! Wir müssen die Banken reglementieren!

government only admits what is already known

Und schon brach Aktivismus aus.

Der Volkstenor hatte erkannt, auch durch unabhängige Blogs, wer die wahren Verursacher der (hey, BILD-Zeitung, erinnert ihr euch noch an eure Sprachregelung zur DDR?) so genannten „Krise“ waren.

Dr. A. M. tingelte von G8-Gipfel zu Staatsbesuch zu Was-auch-immer und ging hausieren für eine Bankensteuer, in dem Wissen, das keiner der angesprochenen Weltenlenker ein Interesse daran hat. Wie auch?

Opium fürs Volk!

Und wieder kann man sagen: „Ja wir! Wir wollten ja! Die Anderen sind die Bösen! Die wollten nicht“

Ungarn hat es wohl endlich getan und seine Banken mittels Bankensteuer an die ganz kurze Leine genommen, ….und prompt Ärger mit dem IZB oder `ner anderen Räuberbande bekommen.

 

So läuft das! Im Kleinen wie im Großen.

 

Zündet Nebel- und Blendgranaten, verwirrt das Volk und arbeitet im Hintergrund weiter am eigentlichen Plan. Das Volk vergisst halt schnell und lässt sich allzu gern an der Nase herum führen. (Wie anders soll man die aktuellen Umfragewerte von SPD und den Grünen erklären?)

Und genau in dieses Bild passt die so genannte „direkte Demokratie“. Das Schlafschaf Michel glaubt, einen Sieg errungen zu haben und erfreut sich am Licht am Ende des Tunnels. Leider ist es aber nur eine Panorama-Tapete. Das merkt er aber erst, wenn er volle Kanne mit der Nase gegen eine Mauer gelaufen ist, obwohl die Antworten genau vor seiner jetzt äußerst unansehnlichen Nase lagen.

 

 

 

 

 
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